Sitzung
GR/2017/04
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal, Rathaus Am Markt, 1. OG
Datum
03.04.2017
Zeit
19:05-21:25 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr |
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| Ö 1 | Antrag zur Geschäftsordnung
hier: Vorziehen eines Tagesordnungspunktes Beschluss: Beschluss siehe Protokoll | ||
| Ö 2 | Sicherheitslage in der Großen Kreisstadt Achern
In der Sitzung ist ein Vortrag des Leiters des Polizeireviers Achern/Oberkirch, Herrn Guido Kühn, vorgesehen. Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Bürgerfragestunde (15 min)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Annahme von Spenden
Beschluss: Beschluss siehe Protokoll | 2017/043/1 | |
| Ö 5 | Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Hoheitsbereich und in den Eigenbetrieben im Jahr 2016
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 2017/111 | |
| Ö 6 | Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 04.04.2016
hier: Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Heid zur Betriebsansiedelung Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 7 | Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 07.11.2016
hier: Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Industriegebiet Achern "Bannmatten" Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 8 | Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 27.03.2017
hier: Kaufoption für das städtische Grundstück Flst.Nr. 1600/10 im Gewerbegebiet Mittelmatten in Achern Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 9 | Bekanntgaben der Verwaltung
hier: Immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsantrag zur Errichtung und zum Betrieb eines temporären Zwischenlagers auf dem Grundstück Flst.Nr. 2705 der Gemarkung Achern Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 10 | Bekanntgaben der Verwaltung
hier: Antrag der Deutschen Funkturm GmbH zum Neubau eines Funkturmmastes Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 11 | Beantwortung von Anfragen der Stadträte
hier: Angleichung zulässiger Höchstgeschwindigkeiten im Stadtgebiet Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 12 | Beantwortung von Anfragen der Stadträte
hier: Geschwindigkeitsreduzierung in der Berliner Straße auf Höhe der Gemeinschaftsschule Achern Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 13 | Beantwortung von Anfragen der Stadträte
hier: Schäden an der Oberacherner Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 14 | Anfragen und Anträge der Stadträte
hier: Anmerkung von Stadträtin Römer zur Anfrage der ABL-Gemeinderatsfraktion bezüglich der Aufforstung entlang der Autobahn in Großweier Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 15 | Wünsche und Anträge der Stadträte
hier: Anfrage von Stadtrat Gleiß bezüglich der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) in der Region Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 16 | Wünsche und Anträge der Stadträte
hier: Anfrage von Stadtrat Gleiß zur Einrichtung von zwei eigenständigen Grundschulen in Fautenbach und Önsbach Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 17 | Wünsche und Anträge der Stadträte
hier: Anmerkung von Stadtrat Gleiß zur Regelung für die Übernahme von Kosten für die Beschaffung von Mobiliar an den Grundschulen Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 18 | Wünsche und Anträge der Stadträte
hier: Anmerkung von Stadträtin Hoggenmüller zum Ferienprogramm Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 19 | Wünsche und Anträge der Stadträte
hier: Hinweis von Stadträtin Karcher auf das EU-Schulfruchtprogramm Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 20 | Wünsche und Anträge der Stadträte
hier: Anfrage von Stadtrat Kafka zur Kläranlage Achern Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||