Öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr |
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| Ö 1 | Bekanntgaben der Verwaltung
hier: Absetzung eines Tagesordnungspunktes Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Bürgerfragestunde (15 min)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Umbau Süd-Ostflügel Illenau
hier: Vergabe der Metallbauarbeiten (Rauch-/Brandschutztüren) Beschluss: Beschluss siehe Protokoll Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 2017/190 | |
| Ö 4 | Antrag auf Aufforstungsgenehmigung gemäß § 25 LLG auf Gemarkung Wagshust
Beschluss: Beschluss siehe Protokoll Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltung: 3 | 2017/193 | |
| Ö 5 | Beschlussfassung zum nichtoffenen städtebaulichen Wettbewerb "Lammbrücke/ Auftakt Stadtkern" und weiteres Vorgehen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 6 | Teiländerung des wirksamen Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft für den Teilbereich 'Hörchenberg' auf der Gemarkung Sasbachwalden
hier: Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss - Annahme der Behandlung der während der frühzeitigen Beteiligung eingegangen Stellungnahmen und Anregungen, Annahme des Entwurfes der Flächennutzungsplanteiländerung und Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltung: 1 | ||
| Ö 7 | Einleitung eines Verfahrens zur Teiländerung des wirksamen Flächennutzungsplanes der VVG Achern für die Areale „Südlich der Meisenstraße" (Wohnbaufläche) und „Eichbühn-Nord“ (Fläche für Landwirtschaft) in Achern-Gamshurst, (Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 Baugesetzbuch)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 8 | Aufstellung eines Bebauungsplanes und örtlicher Bauvorschriften für das Gelände "Kirchbühnd" in Achern - Fautenbach
hier: Beschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung des Planaufstellungsverfahrens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltung: 5 | ||
| Ö 9 | Sanierungsarbeiten / Umgestaltung Oberacherner Straße von Gasthaus "Kiningers Hirsch" bis Achern
hier: Durchführungsvereinbarung mit dem Landkreis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 10 | Rechtliche Gestaltung zum Umsetzen des beschlossenen Baulandmodells
Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 11 | Umwandlung der Sparkassengeschäftsstelle Sasbacher Straße in eine Selbstbedienungsgeschäftsstelle
Mündlicher Bericht des Vorstandes der Sparkasse Offenburg/Ortenau Herr Karl Bähr Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 12 | Bekanntgabe aus der nichtöffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 22.05.2017
hier: Sanierungsarbeiten/Umgestaltung Oberacherner Straße von Gasthaus "Kiningers Hirsch" bis Acher, Erweiterung Ingenieurvertrag Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 13 | Bekanntgaben der Verwaltung
hier: Zuwendung aus Mitteln des Landes Baden-Württemberg zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration sowie aus dem neu abgeschlossenen "Pakt für Integration" Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 14 | Bekanntgaben der Verwaltung
hier: Erklärung des Oberbürgermeisters im Gemeinderat zur Krankenhausdiskussion in den Kreisgremien Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 15 | Bekanntgaben der Verwaltung
hier: Antrag der Deutschen Funkturm GmbH zum Neubau eines Funkturmmastes, aktuelle Sachstandsinformation Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Sitzung
GR/2017/06
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal, Rathaus Am Markt, 1. OG
Datum
29.05.2017
Zeit
18:32 Uhr