Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
|||
| Ö 1 | Bürgerfragestunde (15 min)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Illenauer Straße / Illenauer Allee, Klein-Steinfeld-Park
hier: Vergabe der Landschaftsbauarbeiten sowie Bepflanzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2024/318/1 | |
| Ö 3 | Hydraulischen Kanalsanierung und Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen in der Industriestraße in Gamshurst
hier: Vergabe der Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 4 | Sanierung Heizung SBBZ Fautenbach / Ortsverwaltung mit Grundschule
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2024/279/1 | |
| Ö 5 | Teiländerung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Achern mit den Gemeinden Lauf, Sasbachwalden und Sasbach im Bereich "Brandmatt Nord" in Sasbachwalden
hier: • Annahme der Behandlung der während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen, • Annahme des Entwurfs der Flächennutzungsplanteiländerung und • Beauftragung der Verwaltung zur Durchführung der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 5 | 2024/094/4 | |
| Ö 6 | Bebauungsplan Brachfeld IV, 1. Änderung: Beschluss zur Aufhebung der Planreife
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2024/310/1 | |
| Ö 7 | Regelungen zur Wahlwerbung
hier: 1. Veröffentlichungen in Achern Aktuell 2. Wahlveranstaltungen in öffentlichen Einrichtungen der Stadt 3. Wahlwerbung im öffentlichen Straßenraum 4. Wahlwerbung auf der städtischen Homepage und Social-Media-Kanälen der Stadt Beschluss: Beschluss siehe Protokoll | ||
| Ö 8 | Festsetzung einer Nutzungs- und Entgeltordnung des Kulturforum Illenau
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 2024/266/2 | |
| Ö 9 | Kindergartenfinanzierung - Reduzierung der vertraglichen Kostenbeteiligung der römisch-katholischen Kirche Achern
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 0 | 2024/311/1 | |
| Ö 10 | Bekanntgaben der Verwaltung
hier: Preisentwicklung Strom und Erdgas Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 11 | Bekanntgaben der Verwaltung
hier: Letzte Gemeinderatssitzung am 16.12.2024 und Sitzungskalender 2025 Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 12 | Wünsche und Anträge der Stadträte
hier: Anfrage von Herrn Stadtrat Berger zum aktuellen Sachstand bezüglich der Problematik mit dem Abwasserkanal in der Jahnstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 13 | Wünsche und Anträge der Stadträte
hier: Anfrage von Herrn Stadtrat Glaser bezüglich einer Zwischenbilanz zum Parkleitsystem der Stadt Achern Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 14 | Wünsche und Anträge der Stadträte
hier: Rückmeldung von Herrn Stadtrat Federle und Frau Stadträtin Hoggenmüller zur Weihnachtsdekoration der Stadt Achern Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 15 | Wünsche und Anträge der Stadträte
hier: Anfrage von Frau Stadträtin Karcher bezüglich des Erörterungstermin zum Planfeststellungsverfahren der SWEG „BÜSA Am Acherrain“ am 17.12.2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Sitzung
GR/2024/20
Gremium
Gemeinderat
Raum
Achern, Bürgersaal, Rathaus Am Markt, Rathausplatz 1, 1. OG, Achern
Datum
02.12.2024
Zeit
18:30 Uhr